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Mündliche Anweisungen zur Fristeneintragung von Anwälten an Bürokräfte können sorgfaltswidrig sein | BGH VI ZR 69/05

Schöööne Eingangsfrage für die mündliche Prüfung zum Staatsexamen:

„Sagen Sie doch mal, Herrn Kandidat X, wie würden Sie folgenden Fall entscheiden:  Der Beklagte eines Verfahrens legte zwar rechtzeitig Berufung gegen ein ihn zur Zahlung von 1 Mio. € verdammendes Urteil ein, die Berufungsbegründung gab er jedoch erst nach Ablauf der Berufungsbegründungsfrist ab. Zu seiner Rettung stellte der Beklagte einen Antrag auf Wiedereinsetzung und begründete sein fehlendes Verschulden damit, sein Rechtsanwalt habe die verantwortliche Büroangestellte mündlich angewiesen, den Ablauf der Berufungsbegründungsfrist auf den 19.06. zu notieren. Das habe diese jedoch versäumt, obwohl die Überwachung von Notfristen in der Kanzlei mit einem elektronisch geführten Fristenkalender sowie einem Fristenbuch grundsätzlich gut überwacht gewesen sei.“

Die 18-Punkte-Antwort unter Zitierung u.a. von § 574 ZPO, § 233 ZPO und § 85 Abs. 2 ZPO lautet ...

 
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